Kommt die Impfpflicht doch nicht so schnell? Coronavirus Impfpflicht
Politiker von SPD und Grünen haben Erwartungen an einen raschen Beschluss des Bundestages zu einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen die Corona-Pandemie gedämpft. Das von Bundeskanzler Olaf Scholz gegebene Impfpflicht-Versprechen bis Anfang März sei offenbar nicht mehr zu halten, berichtet der"Tagesspiegel".
Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie die Zeitung aus Koalitionskreisen erfuhr. Scholz hatte Ende November im ZDF gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab"Anfang März" für alle in Deutschland gelten. Vor Mai kann Impfpflicht kaum in Kraft treten
Zunächst soll es am 26. oder 27. Januar eine umfassende Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Wegen Karneval ist für Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, sodass frühestens in der Woche ab dem 14. März eine Entscheidung fallen kann. Da der Bundesrat, der zustimmen muss, erst wieder am 8. April tagt, könne das Projekt nach jetzigem Zeitplan erst dann final gebilligt werden, berichtet der"Tagesspiegel" weiter.
Vor Anfang Mai kann demnach die Impfpflicht ohne Sondersitzungen kaum in Kraft treten. Wenn zudem für die Durchsetzung der Pflicht ein zentrales Impfregister mit Daten zu allen Geimpften aufgebaut werden soll, könnte die Impfpflicht auch erst im Juni in Kraft treten, führte der"Tagesspiegel" aus.