Kommunalwahl: Kann man verfassungsfeindliche Kandidaten verhindern?

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Kommunalwahl: Kann man verfassungsfeindliche Kandidaten verhindern?
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In den Städten und Gemeinden entscheiden Ausschüsse, wer zur Wahl zugelassen wird. Warum sie Kandidaten äußerst selten ablehnen.

Es ist nicht kompliziert herauszufinden, wie der Thüringer Tommy Frenck zum Rechtsradikalismus steht. Über eine Internetseite, die genauso heißt wie er, vertreibt er unzählige Produkte mit rechten Symbolen – von der Ku-Klux-Klan-Bettwäsche bis zum „Sylt“-T-Shirt, in Anspielung auf den jüngsten Skandal um rassistische Parolen auf der Insel. Frenck ist laut Verfassungsschutz ein „deutschlandweit bekannter Thüringer Rechtsextremist“ .

Auch wenn ihm etwas darüber zu Ohren kommen würde, wie extremistisch ein Kandidat sei, würde er das nicht ansprechen. Er würde, so ergänzt er, auch keinem anderen Ausschussmitglied einen Hinweis geben.

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