Kommunen: Abwahlantrag gegen Potsdams Oberbürgermeister

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Potsdam (bb) - Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) droht ein Abwahlantrag - eine Entscheidung der Stadtverordneten darüber kann frühestens in

Der Druck auf Potsdams Oberbürgermeister Schubert nimmt zu. Es geht um kostenlose Tickets für Veranstaltungen. Eine Mehrheit der Stadtverordneten hat sich nun für einen weiteren Schritt ausgesprochen.Oberbürgermeister Mike Schubert droht ein Abwahlantrag - eine Entscheidung der Stadtverordneten darüber kann frühestens in einem Monat fallen.

Für einen Abwahlantrag ist nach dem Brandenburger Kommunalwahlgesetz mindestens die Hälfte der Zahl der Mitglieder des Kommunalparlaments nötig, für einen Beschluss zur Abwahl eine Mehrheit von zwei Dritteln. Zwischen der Antragstellung und dem Beschluss muss mindestens ein Monat und dürfen höchstens drei Monate liegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat laut Stadt 55 Mitglieder.

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