Sind Sachsen-Anhalts Städte, Gemeinden und Landkreise in der Lage, künftig nachhaltiger zu agieren? Eine neue Untersuchung meldet eher Zweifel an.
Gütersloh/Magdeburg - Geringe Steuereinnahmen, hohe Kassenkredite, ungünstige demografische Entwicklung - eine neue Studie bescheinigt Sachsen-Anhalts Kommunen schlechte Ausgangsvoraussetzungen, um wichtige Zukunftsaufgaben wie die Energiewende anzugehen.
Die Kommunen würden für wesentliche Nachhaltigkeitsthemen wie zum Beispiel Wasserversorgung, Grünflächen, Verkehr, Energie- und Wärmewende, aber auch den sozialen Ausgleich eine große Verantwortung tragen, heißt es im kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung. Eine zum Teil zu knappe Finanzausstattung der Kommunen gefährde die "kommunale Nachhaltigkeitswende".
Zwar sind die Erträge aus Gewerbe-, Einkommens- und Grundsteuer in den vergangenen fünf Jahren in Summe von 1,7 Milliarden auf 2,2 Milliarden Euro gewachsen. Im Durchschnitt erreichen die Kommunen je Einwohner aber beispielsweise nur die Hälfte des hessischen Wertes. Vier der zehn steuerschwächsten Kommunen in Deutschland liegen in Sachsen-Anhalt: der Landkreis Mansfeld-Südharz, der Altmarkkreis Salzwedel, der Burgenlandkreis und der Landkreis Stendal.
Die Kassenkredite, eine Art Dispo der Kommunen, würden seit Jahren nicht nennenswert sinken, in Thüringen und Sachsen seien Probleme dieser Art dagegen nahezu unbekannt. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Kassenkredite der sachsen-anhaltischen Kommunen auf über 1,1 Milliarden Euro. Dadurch seien die Kommunen anfällig für neue Krisen, betonte Geißler.
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