Kommunistische Partei Chinas: Die Ideologen sind zurück

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China|s Wirtschaft und Gesellschaft drohen unter den ideologischen Kampagnen der KPCh zu ersticken.

und auf die Disziplinierung von Entscheidungsträgern zurück – nicht nur in der Politik, sondern auch in Wirtschaft und Gesellschaft. Parteimitglieder sollen – unabhängig davon, wo sie eingebunden sind – aktiver werden und ihren Eintritt in die Partei als"politischen Geburtstag" sehen. Das Leben danach, so wird impliziert, dient in erster Linie der politischen Arbeit.

Die Parteiführung setzt dabei auf altbekannte Mittel: Zentralisierung, eine stärker von der Partei gesteuerte Politikgestaltung und ideologische Gleichstellung. Genau dadurch aber droht das politische System zu übersteuern. So wurden aus der Verwaltung jüngst mehrfach Pekings strenge Politikvorgaben kritisiert, weil sie zu wenig Raum für Experimente und lokale Autonomie ließen.

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