Berlin - Nach der Auflösung eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» in Berlin haben die Veranstalter das Vorgehen der Polizei scharf kritisiert.
Schon kurz nach Beginn der Veranstaltung löst die Polizei einen"Palästina-Kongress" in Berlin auf. Dagegen wird nicht nur von den Organisatoren protestiert.haben die Veranstalter das Vorgehen der Polizei scharf kritisiert. Demokratische Rechte seien ausgehebelt worden, hieß es am Samstag während einer Pressekonferenz. Auch auf der Straße gab es Proteste.hatte die Veranstaltung am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst.
Das Betätigungsverbot sei dem Veranstalter nicht bekannt gewesen und erst kurz vorher mitgeteilt worden. Aus Sicht der Veranstalter war die Polizeimaßnahme rechtswidrig. Es sei bei der Polizei Widerspruch eingelegt worden, um die eigentlich bisAm Samstag demonstrierten zahlreiche Menschen gegen die Auflösung des Kongresses. Die Veranstalter hatten für den Menschen angemeldet.
Die Polizei hatte die Veranstaltung am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn aufgelöst. Nach Angaben einer Polizeisprecherin sah die Behörde die Gefahr, "dass solche antisemitischen, gewaltverherrlichenden und den Holocaust verleugnenden Redebeiträge sich bei der Veranstaltung wiederholen könnten". Die Entscheidung galt demnach nicht nur für Freitag, sondern auch für Samstag und Sonntag.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser lobte den Einsatz der Polizei auf der Plattform X, vormals Twitter. "Es ist richtig und notwendig, dass die Berliner Polizei hart durchgreift beim sogenannten Palästina-Kongress. Wir dulden keine islamistische Propaganda und keinen Hass gegen Jüdinnen und Juden", schrieb sie. Eine Sprecherin des Innenministeriums verwies darauf, dass Faeser bereits im November 2023 die Terrororganisation Hamas und die Gruppierung Samidoun verboten habe.
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