Je mehr sich eine Reform in der Realität bewährt, desto mehr wächst der politische Wunsch, sie zu korrigieren. Warum bloß ist das so? CO2Steuer HartzIV
dann aber sozial erfolgen müsse. Alles schon mal da gewesen: Auch mit den Einnahmen aus Schröders Ökosteuer wurden die Rentenbeiträge gesenkt.
Gewirkt hat die deutsche Ökosteuer auch. Bis 2003 entstand dadurch laut einem Gutachten von Berliner Wirtschaftsforschern eine Viertelmillion Arbeitsplätze, und der Spritverbrauch sank um sechs Prozent. Doch 2003 war Schluss mit den jährlichen Erhöhungen. Das hatte der damalige Kanzler Gerhard Schröder unter dem Druck steigender Ölpreise und dem Dauerfeuer derZeitung schon zwei Jahre zuvor versprochen – und ließ von seinem Veto nicht mehr ab.
Natürlich hat das Hartz-Regime den deutschen Boom nicht allein ausgelöst. Aber der Umbau sorgte dafür, dass der Aufschwung schnell am Arbeitsmarkt ankam. Deutschland brauchte deutlich weniger Wirtschaftswachstum als früher, um Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit jedem zusätzlichen Arbeitnehmer konnte sich die wirtschaftliche Dynamik verstärken.
Doch je mehr sich die Reform in der Realität bewährt, desto mehr wächst der politische Wunsch, sie zu korrigieren. Das erste Mal griff die erste schwarz-rote Koalition von Angela Merkel 2007 ein und verlängerte – gegen den Rat des SPD-Arbeitsministers – die Bezugszeit des auskömmlicheren Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose. Heute überbieten sich die Parteien mit Ideen, wie sie Hartz überwinden können.
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