Der Bundesrechnungshof zieht ein vernichtendes Fazit der Förderung von Intensivbetten während der Corona-Pandemie. Die Spur der 681 Millionen Euro verliert sich im föderalen Klein-Klein.
Berlin. Rund 681 Millionen Euro sind zu Beginn der Corona-Pandemie aus Mitteln des Gesundheitsfonds an Krankenhäuser geflossen, um die Zahl betriebsbereiter Intensivbetten zu erhöhen. Welchen Effekt diese Mittel gehabt haben, hat der Bundesrechnungshof auch in einem Kontrollbericht nicht ermitteln können. Das geht aus einem Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor.
Das sei im vorliegenden Fall nicht möglich gewesen, erklärt das BMG, weil beim mit der Mittelausreichung beauftragten Bundesamt für Soziale Sicherung dann „erhebliche Prüfungskapazitäten“ hätten geschaffen werden müssen.Rechnerisch hätte es durch die 681 Millionen Euro zu einem Aufbau von 13.700 Intensivbetten kommen müssen. Doch seit Oktober 2020 sinke die Zahl der betriebsbereiten oder kurzfristig reaktivierbaren Betten. Wie viele der seitdem 18.
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