Das Krisenmanagement in der Pandemie lief fast ständig unter Druck - auch beim Organisieren von Schutzausrüstung. Im Bundestag werden harte Vorwürfe laut.
Das Krisenmanagement in der Pandemie lief fast ständig unter Druck - auch beim Organisieren von Schutzausrüstung. Im Bundestag werden harte Vorwürfe laut.ausgelöst. Die Ampel-Koalition forderte in einer Aktuellen Stunde weitere Aufklärung."Der Einsatz von Steuergeldern in Milliardenhöhe für windige Verträge muss aufgearbeitet werden", sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch .
Aus schwelenden Streitfällen um Masken-Lieferungen sind noch in etwa 100 Fällen Klagen mit einem Streitwert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro erhoben, wie das Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt hatte. Dabei geht es um Verträge zu Beginn der Pandemie 2020, als Masken knapp, aber dringend benötigt waren. Um schneller Masken für das Gesundheitswesen zu bekommen, hatte das Ministerium ein besonderes Verfahren angewendet.
Spahn sagte, man habe nach der Devise gehandelt:"Haben ist besser als brauchen." Der heutige Kanzler Olaf Scholz sei als Finanzminister auch eingebunden gewesen und habe zu Recht das Geld zur Verfügung gestellt, wofür er dankbar sei."Glauben Sie eigentlich, der Gesundheitsminister kann alleine über diese Summen verfügen?", fragte Spahn. Er habe das Thema auch mehrfach im Haushaltsausschuss detailliert dargelegt.
Masken, die in schlechter Qualität angeliefert worden seien, habe man damals nicht angenommen, erläuterte Spahn. Dagegen klagten Lieferanten, was ist ihr gutes Recht sei."Hätten wir die zwei Milliarden zahlen sollen für Masken schlechter Qualität? Das wäre Schaden für den Steuerzahler gewesen." Spahn betonte, man solle die Pandemie aufarbeiten.
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