Potsdam (bb) - Wegen Korruptionsvorwürfen droht dem Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) erneut ein Abwahlantrag. Der Stadtverordnete der
Freie Wähler starten zweites Abwahlverfahren gegen OBBVB/Freie Wähler wollen ein Abwahlverfahren gegen Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert auf den Weg bringen. FotoDie Staatsanwaltschaft ermittelt seit April wegen der Annahme kostenloser VIP-Tickets gegen den Potsdamer Rathauschef. Ein erster Abwahlantrag scheiterte, jetzt machen die Freien Wähler einen Anlauf.droht dem Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert erneut ein Abwahlantrag.
war im Juni gescheitert, weil er mit Stimmen der AfD zustande gekommen sein soll und daraufhin andere Abgeordnete ihre Unterschriften zurückzogen.Der Rathauschef in der Landeshauptstadt steht seit Monaten wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen in der Kritik. DieNeuruppin ermittelt wegen des Verdachts der Vorteilsannahme.
Für einen Abwahlantrag ist nach dem Brandenburger Kommunalwahlgesetz die Unterstützung von mindestens der Hälfte der Zahl der Mitglieder des Kommunalparlaments nötig, für einen Beschluss zur Abwahl eine Mehrheit von zwei Dritteln. Zwischen der Antragstellung und dem Beschluss muss mindestens ein Monat und dürfen höchstens drei Monate liegen.
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