Vorbestraft und doch geduldet: Warum eine Abschiebung des mutmaßlichen Brandstifters von Krefeld trotz seiner vorherigen nachgewiesenen Verbrechen nicht gelang und warum sich das aller Voraussicht nach auch nicht so schnell ändern wird.
Vorbestraft und doch geduldet: Warum eine Abschiebung des mutmaßlichen Brandstifters von Krefeld trotz seiner vorherigen nachgewiesenen Verbrechen nicht gelang und warum sich das aller Voraussicht nach auch nicht so schnell ändern wird., aber auch in andere Staaten sind für das Land NRW in vielen Fällen nicht umsetzbar. Auch dann nicht, wenn Menschen Straftaten begangen haben und kein Aufenthaltsrecht in Deutschland besitzen, so wie der mutmaßliche Brandstifter von.
Nach Auffassung des Fluchtministeriums war das Krefelder Amt praktisch gezwungen, die Duldung zu vergeben. „Wenn eine Ausländerbehörde eine Person nicht abschieben kann, weil sie wie in diesem Falle keine Papiere hat, dann kann sie ihm nur einen Aufenthaltstitel erteilen – das ist natürlich in einem Fall wie diesem nicht wünschenswert – oder aber eine Duldung aussprechen“, erklärte die Sprecherin. „Rechtlich gibt es keine andere Möglichkeit.
Die Voraussetzungen für gelingende Rückführungen müssten grundsätzlich verbessert werden, lautet die Forderung aus dem Fluchtministerium. Die Bundesregierung sei gefordert, mit anderen Staaten „stabile und praxiswirksame Rahmenbedingungen“ für Passersatzbeschaffungen und Flugabschiebungen zu erreichen, auch die Europäische Union müsse handeln.will diese Argumentation nicht gelten lassen.
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