Berlin - Die Bluttat von Solingen entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht
Der mutmaßliche Täter von Solingen war zwar nicht als Extremist bekannt. In Deutschland hätte er aber trotzdem nicht mehr sein sollen. Was lief schief? Und welche größeren Probleme zeigt der Fall auf?entfacht alte Debatten neu. Drei Menschen wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest mit einem Messer getötet. Acht weitere wurden verletzt, vier davon schwer.
verstrich. Diese Frist wäre verlängerbar gewesen, wenn jemand als flüchtig gilt, beträgt sie 18 Monate. Zuständig sind in solchen Fällen zunächst die Ausländerbehörden vor Ort.Die Zahl der Rückführungen aus Deutschland ist im vergangenen Jahr auf 21.206 gestiegen, nach 18.094 Rückführungen im Vorjahr, wie aus dem in der vergangenen Woche vorgestellten Jahresbericht derhervorgeht. Insgesamt 4.
Allerdings fehlen auch Abschiebehaftplätze. Man habe im vergangenen Jahr in über 300 Fällen einen Haftbefehl erwirkt, um die Zurückschiebung oder Abschiebung zu sichern, sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann in der vergangenen Woche. "Aber es waren alle 800 Abschiebehaftplätze voll." Nur: Wer Asyl beantragen will, darf in der Regel auch ins Land. Und falls jemand doch zurückgeschickt wird, ist fraglich, ob er oder sie nicht einfach später oder an anderer Stelle einreise. Unions-Fraktionsvize Jens Spahn sagte der "Rheinischen Post": "Die deutschen Grenzen müssen für irreguläre Migration geschlossen werden." Die Frage wäre dann jedoch, wie genau.
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