Zahlreiche Staaten wollen Israel von einem Einmarsch in die Stadt Rafah im Gazastreifen abbringen. Die eindringlichen Worte des US-Außenministers Blinken lassen Israels Premierminister Netanyahu aber unbeeindruckt.
bereits gestorben, mit der von Israel geplanten Bodenoffensive in der Stadt Rafah ist ein weiterer Anstieg der Opferzahlen zu befürchten. US-AußenministerDie Rafah-Offensive riskiere, Israel in der Welt zu isolieren, sagte Blinken laut der Nachrichtenagentur Reuters nach einem Treffen mit Israels Regierungschef. Er werde die Militäraktion in der kommenden Woche erneut mit israelischen Vertretern besprechen.
In der Stadt suchen Schätzungen zufolge derzeit 1,5 Millionen der 2,2 Millionen Bewohner des Gazastreifens auf engstem Raum Schutz vor den Kämpfen in den anderen Teilen des Küstengebiets.Blinken zeigte sich enttäuscht, dass ein Resolutionsentwurf der USA für eine Feuerpause im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen scheiterte. Russland und China legten ihr Veto ein. Die Resolution sei »zynisch« blockiert worden, so Blinken.
Russlands ständiger Vertreter bei der Uno, Wassili Nebensja, teilte zu der Ablehnung der US-Vorlage mit, die Resolution sei in hohem Maße politisiert worden und bedeute faktisch eine Freigabe für Israels geplante Militäroffensive in Rafah.Insgesamt gab es für den US-Vorschlag im Sicherheitsrat elf Stimmen, drei dagegen und eine Enthaltung . Eine Resolution im Weltsicherheitsrat braucht die Stimmen von mindestens 9 der 15 Mitgliedstaaten.
Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend. Wenn ein betroffener Staat sie ignoriert, kann das Gremium Sanktionen verhängen. Es ist aber unklar, wie groß der Einfluss eines Beschlusses auf die Regierung Netanyahu wäre.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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