Kritik an von der Leyen wegen Haltung zu rechten Parteien

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In der offiziellen Debatte der europäischen Spitzenkandidaten für die Europawahl ist EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wegen ihrer Haltung zu rechten Parteien unter Druck geraten. Sie selbst verteidigte dagegen erneut ihre Haltung, eine Kooperation mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht auszuschließen.

Kandidatinnen und Kandidaten von Sozialdemokraten, Linken und Grünen warfen von der Leyen bei der Debatte im Europäischen Parlament in Brüssel eine Annäherung etwa an Italiens Postfaschisten aus machttaktischen Gründen vor. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Schmit, kritisierte, dass von der Leyens Europäische Volkspartei sich einer Erklärung zu"roten Linien" gegen Rechtsaußen nicht angeschlossen habe.

EU-Bürgerinnern und Bürger sind am 9. Juni zur Wahl eines neuen Europäischen Parlaments aufgerufen. Die sogenannte Eurovisionsdebatte wurde europaweit im Fernsehen ausgestrahlt. Vertreter von EKR und „Identität und Demokratie“ nahmen nicht teil. Die veranstaltende Europäische Rundfunkunion begründete das damit, dass diese keine Spitzenkandidaten für den Kommissionsvorsitz nominiert hätten.

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