In einem sensiblen Bereich der Bundeswehr sind wohl IT-Komponenten chinesischer Hersteller verbaut. Verteidigungspolitiker fordern Konsequenzen.
-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg, sieht die Nutzung chinesischer Technik oder einzelner Bauteile kritisch. „Zum einen sind Sicherheitslücken nicht auszuschließen, obwohl das BSI eine sehr zuverlässige Überprüfung leistet und es nicht um ganze Geräte, sondern nur Komponenten geht“, sagte Sensburg dem Handelsblatt.
„Zum anderen besteht aber das Risiko der Lieferabhängigkeit, die uns auch bei Rüstungsgütern von chinesischen Produkten abhängig macht.“ Dies müsse zumindest durch alternative Produkte aus der EU vermieden werden. Die Bundesregierung hat die China-Problematik schon länger im Blick, allerdings ist ihr Handlungsspielraum durch die geltende Rechtslage eingeengt. Seit September 2021 kann das Bundesinnenministerium gemäß dem BSI-Gesetz zwar den Einsatz einer kritischen Komponente in einer kritischen Infrastruktur untersagen oder durch Anordnungen beschränken.
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