Berlin - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat ein für seine Partei ernüchterndes Fazit der Europawahl gezogen. 'Wir müssen festhalten: Das Ergebnis hat was mit der Ampel zu tun, daran kommt niemand vorbei'
Berlin - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat ein für seine Partei ernüchterndes Fazit der Europawahl gezogen."Wir müssen festhalten: Das Ergebnis hat was mit der Ampel zu tun, daran kommt niemand vorbei", sagte er dem Fernsehsender"Welt".
"Ich kann für meine Partei festhalten, dass wir ja in den Nachwahlbefragungen sehen: Die Themen, die wir gesetzt haben, soziale Gerechtigkeit, auch Kampf um Frieden in Europa, waren durchaus für viele Menschen die Themen dieser Zeit, waren auch für Sie wahlentscheidend", so der Generalsekretär."Sie haben uns deswegen aber nicht unbedingt gewählt."
Neuwahlen will Kühnert aber derzeit nicht."Ich glaube nicht, dass es unserer Demokratie guttut, wenn nach jeder verlorenen Landtagswahl oder eben auch einer Europawahl wir immer zu Neuwahlen kommen", so der SPD-Politiker."Es gibt andere westliche, demokratische Länder, da sehen wir das, was passiert, wenn jedes Jahr neu gewählt wird, siehe Israel und andere mehr." Zur politischen Stabilität trage es nicht bei.
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