Kurz vor Ablauf der Frist: Verband will Abbau der „Trostfrauen“-Statue in Berlin-Moabit gerichtlich verhindern

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Die Friedensstatue soll nach dem Willen des Bezirksamts Mitte bis zum 31. Oktober vom öffentlichen Straßenland entfernt werden. Der Korea-Verband beantragte eine Verlängerung der Frist – abgelehnt. Dagegen klagt die Organisation.

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Das Bezirksamt Mitte fordert die Entfernung der Statue bis zum 31. Oktober 2024. Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger begründet dies mit juristischen Gründen – Kunstwerke im öffentlichen Raum dürften maximal zwei Jahre stehen, wenn sie nicht aus einem Wettbewerb hervorgegangen sind. Der Bezirk Mitte hatte dem Korea-Verband einst gestattet, die Statur ein Jahr lang in der Birkenstraße aufzustellen.

Der Korea-Verband hat nun Eilrechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt, nachdem sein Antrag auf Verlängerung der Sondernutzung vom Bezirk abgelehnt wurde. Das Amt hatte in der Ablehnung verfügt, dass die Statue vollständig aus dem öffentlichen Straßenland entfernt werden muss. Geschieht das nicht bis Ende Oktober, droht ein Zwangsgeld in Höhe von 3000 Euro.. Die japanische Regierung übt seit Jahren Druck aus, die Statue zu entfernen.

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