KW 24: Die Woche, als die Pressefreiheit einen Rückschlag erlitt

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Wochenrückblick: Was ist mit der Lizenz der US-Geheimdienste zur weltweiten Überwachung? Wie definiert das Justizministerium „digitale Gewalt“? Wie steht es um die Assange-Auslieferung?

in unserer Arbeit passiert jeden Tag etwas Neues. Meistens mag ich das. Ich habe Spaß daran zu sortieren und mit Kolleg:innen über die Relevanz einer Neuigkeit zu diskutieren. Aber ab und an führt das dazu, dass Texte schlecht altern. Dass sich etwas überholt. Und obwohl das unvermeidlich dazugehört, wurmt mich das manchmal.

Diese Woche ging mir das so mit der Meldung, dass ein Journalist des freien Senders Radio Dreyeckland sichsoll. Weil er einen Link auf das Archiv von linksunten.indymedia gesetzt hat. Im Raum steht der Vorwurf, er habe dadurch eine verbotene Vereinigung unterstützt. Eigentlich dachte ich, der Fall wäre erledigt, als das Gericht in erster Instanz die Anklage nicht zugelassen hat. Deshalb schrieb ichim Wochenrückblick: „Als ich das gelesen habe, war ich froh und erleichtert.“ Ein ganz klassisches Beispiel von „zu früh gefreut“. Ich verzichte jetzt darauf, mich nochmal im Detail darüber zu empören.

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