Die 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 205.940 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
sprach mein Kollege Andre Meister
als Sachverständiger vor dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im Europaparlament. Es war ein ungewohnter Anblick, Andre in diesem Ambiente zu sehen und zu hören. Eindringlich mahnte er die Abgeordneten, zu handeln und den Verkauf und Einsatz von Staatstrojanern wie Pegasus zu verbieten. Wenn unsere Recherchen und Artikel politische Veränderungen bewirken können, freut uns das immer wieder sehr. Im Fall von Pegasus bleibt abzuwarten, welche das genau sind. Andre war leider der einzige Experte, der bei dieser Anhörung zugegen war. Sowohl die Bundesregierung als auch das Bundeskriminalamt hatten die Einladung des Ausschusses abgelehnt und waren nicht erschienen.
Das zeigt, wie gering deren Bereitschaft ist, an der Aufklärung der Ausspäh-Affäre mitzuwirken. Nur zur Erinnerung: Europaweit haben Regierungen mit Hilfe von Pegasus
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