Landtagswahl im Osten: Diese SPD wird nicht überleben

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Landtagswahl im Osten: Diese SPD wird nicht überleben
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, schlecht gealtert dieser Satz von Saskia Esken: Aus den Morden von Solingen sei »nicht allzu viel zu lernen«, hatte sie Sonntag vor acht Tagen gesagt. Gestern ruderte sie zurück, denn es hatte sich gezeigt: Selten haben Regierung und Republik binnen einer Woche so viel Lernbereitschaft zeigen wollen wie nach Solingen. Selbst der Bundeskanzler hat mitgemacht, vielleicht hat er sogar darauf gedrängt.

, Jahrgang 1963, war bis Oktober 2019 stellvertretender Chefredakteur und Politikchef der »Bild«-Zeitung. Von 2013 bis 2015 leitete er als Mitglied der Chefredaktion das SPIEGEL-Hauptstadtbüro, zuvor war er schon einmal stellvertretender »Bild«-Chefredakteur. Seit August 2020 leitet er das Politikressort bei RTL und n-tv.

Wahlen schmecken wie eine bittere Medizin, bis sie wirken. Das tun sie allerdings nur, wenn der Patient noch lebt. Daran muss zweifeln, wer die zufriedene Erleichterung vieler SPD-Politiker gesehen hat, dass sie nicht aus den Landtagen geflogen sind. Daran muss zweifeln, wer von Frau Esken hört, nun müsse aber wirklich mehr SPD sichtbar werden.

Die Esken-Kühnert-Hubertus-Heil-SPD hält die Migrationskrise für ein verwaltungstechnische Unpässlichkeit und das Bürgergeld für einen Sieg der sozialen Gerechtigkeit. Und weil sie das bis in alle Ewigkeit glauben werden, nimmt ihnen das Publikum die neue Härte bei »Job-Turbo«, Arbeitsamts-Sanktionen oder einem Abschiebeflug kurz vor Schließung der Wahllokale bestenfalls eingeschränkt ab – wenn überhaupt.

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