Die Wahlen im Osten sind kein Rechtsruck. Sie manifestieren, was längst da war. Umso wichtiger sind jetzt: die Brandmauer und die Engagierten.
Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Triste Manifestation im Osten Die Wahlen im Osten sind kein Rechtsruck. Sie manifestieren, was längst da war. Umso wichtiger sind jetzt: die Brandmauer und die Engagierten.Jeder Dritte. Auch wenn die Prognosen es vorausgesagt hatten, muss man das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen erst einmal verdauen: Ein Drittel der Menschen in Thüringen, ein knappes Drittel in Sachsen hat eine rechtsextreme Partei gewählt.
Natürlich sind die Erfolge der Rechtsradikalen kein rein ostdeutsches Spezifikum. Sicher lassen sich einige Prozentpunkte des AfD-Erfolgs mit dem Osten erklären – Transformationsgeschichte, Diktaturerfahrung, dazu ist viel geschrieben worden. Aber der Rechtsruck passiert global.
Eine geschwächte Linke Die Linke hat dem derzeit in Deutschland kaum etwas entgegenzusetzen. Der einzige linke Ministerpräsident ist abgewählt – und das, obwohl Bodo Ramelow vor der Wahl der beliebteste Politiker in Thüringen war. Trotzdem wird seine Partei in Thüringen nur viertstärkste Kraft, in Sachsen kommt sie wohl nur über Direktmandate in den Landtag.
Rückenwind für Zivilgesellschaft Und zweitens brauchen jetzt vor allem jene Rückenwind, die für eine demokratische, plurale, friedliche und offene Gesellschaft in Thüringen und Sachsen kämpfen. Die taz hat in den vergangenen Monaten ganz besonders die ostdeutsche Zivilgesellschaft beleuchtet. In Erfurt und Chemnitz haben wir Kongresse mit den Engagierten aus den Bundesländern veranstaltet, die Panter Foren. In Cottbus machen wir das in knapp zwei Wochen.
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