Die Regierungskoalition in Berlin blickt ohnehin in den Abgrund. Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben ein vorzeitiges Platzen der Ampel eher wahrscheinlich gemacht.
Die Regierungskoalition in Berlin blickt ohnehin in den Abgrund. Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben ein vorzeitiges Platzen der Ampel eher wahrscheinlich gemacht.Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei der Dialogveranstaltung "Sag mal, Sachsen…“. Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind ein neuerlicher Tiefschlag für die Regierungsparteien.Bundeskanzler Olaf Scholz spricht bei der Dialogveranstaltung "Sag mal, Sachsen…“.
„Unter den Blinden sind wir jetzt der Einäugige“, kommentierte eine langegediente Sozialdemokratin das Ergebnis sarkastisch. In der Tat hat sich ihre Partei im Vergleich zu 2019 in beiden Bundesländern noch leicht verschlechtert, der mühsame Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde ist kein Ruhmesblatt für eine Volkspartei mit hohen Ansprüchen.
Wenn Scholz auf seine Koalition blickt, dann ist da ohnehin schon gerade wenig. Der Haushalt ist nicht geeint, es wird über Messerlängen geredet statt über ein handfestes Sicherheitskonzept, die Energiepolitik erwähnt gerade lieber niemand, die Liste ließe sich fortsetzen. Ob die Koalition diesen neuerlichen Tiefschlag wegstecken kann, wird sehr von den Moderationsfähigkeiten des Regierungschefs abhängen.
Die Sorge wird mit Blick auf die nächste Bundestagswahl nicht kleiner. Je näher der 28. September 2025 rückt, desto mehr müssen die Parteien ihr Profil schärfen. Die Ampelkoalition sei nur eine „Übergangsregierung“, sagte Grünen-Co-Chef Omid Nouripour. Seine Kritik zeigt, dass dieser Abnabelungsprozess schon begonnen hat.
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