'Sind für Herbst gerüstet': Lauterbach: Neues Infektionsschutzgesetz steht
Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Vorstellung wird in Kürze erwartet. Dabei geht es um Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren die Möglichkeiten auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden.
Lauterbach warnte dennoch vor einem "sehr schwierigen" Herbst. Selbst diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden, hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass es zu Überlastungen der kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen.
Eine Maskenpflicht lehnt Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger für das kommende Schuljahr allerdings ab. "Eine generelle Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben", sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die Maskenpflicht erschwert das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander."
Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona auch den Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: "Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt werden", sagte er den Funke-Zeitungen. "Für Ältere ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird." Ab nächster Woche werde daher die Abgabe neu geregelt. Das antivirale Medikament ist bereits seit Januar in der EU zugelassen.
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