Laut Bundesgesundheitsminister soll für die künftigen „Basis-Schutzmaßnahmen“ sehr bald ein erster Entwurf vorliegen.
Lauterbach: Details zu Corona-Regeln noch nicht ausverhandelt
Lauterbach zufolge soll der entsprechende Entwurf noch an diesem Mittwoch ins Kabinett. „Wir werden möglicherweise in den nächsten Stunden zum Abschluss kommen“, erklärte der Minister. Danach sollen sich die Fraktionen voraussichtlich am Donnerstag mit den Vorschlägen befassen. Weitere Details nannte Lauterbach zunächst nicht. „Die Details sind noch nicht ausverhandelt, aber ich kann Ihnen versichern: Wir arbeiten intensiv daran“, sagte er.
Nach einem von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungsplan sollen zum 20. März „alle tiefgreifenderen“ Corona-Beschränkungen entfallen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus. Eine neue Grundlage für Maßnahmen nach diesem Stichtag müsste noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, damit der Bundestag rechtzeitig darüber entscheiden kann.