Der Bundesgesundheitsminister will eine Krankenhausreform – und dafür auch den Ländern Planungsvorgaben machen. Nun wird deutlich: So einfach wie Karl Lauterbach sich das vorgestellt hat, wird das nicht, berichtet AngelikaSlavik
Als Bundesgesundheitsminister hat man angenehmere und weniger angenehme Termine. Der alljährliche Besuch bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft fällt wohl in die anstrengende Kategorie, denn die Krankenhauslobbyisten sind traditionell nicht besonders schüchtern, wenn es darum geht, ihre Wünsche und Beschwerden bei der Politik zu hinterlegen.
So ließ etwa Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wissen, es sei entscheidend, dass die Hoheit über die Krankenhausplanung bei den Ländern bleibe. Sei das nicht der Fall, werde die Krankenhausreform nicht kommen."Ich glaube nicht, dass das Ziel in Deutschland sein kann, dass die
alle von Brandenburg bis nach Passau die gleiche Struktur haben", so Laumann."Daran werden sich die in Berlin, egal wer es ist, gewöhnen müssen."Lauterbachs Pläne sehen eigentlich eine deutschlandweite Vereinheitlichung der Krankenhauslandschaft vor. Sie basieren auf dem Entwurf einer Regierungskommission, der die Kliniken in verschiedene Leistungsstufen einteilen und fixe Qualitätsstandards festschreiben will.
Auch Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher äußerte sich kritisch."Es kann nicht ein Axiom geben, dass der Bund festlegt: Ihr Länder habt eigentlich nur noch das auszuführen, was an Levelzuordnung und Leistungsgruppenzuordnung vorgegeben ist. Wir sind ja nicht die Erfüllungsgehilfen.
Lauterbach mühte sich in den vergangenen Monaten merklich um die Gunst der Länder, nachdem vor allem seine Alleingänge in der Corona-Politik zwischenzeitlich viel Unmut bei den Landesregierungen ausgelöst hatten. Bei der Krankenhausreform schien ihm das zunächst besser gelingen, mehrfach äußerten sich Landesvertreter positiv über den gemeinsamen Arbeitsprozess. Mittlerweile scheint sich die Stimmung allerdings gedreht zu haben.
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