Die Ampel ringt um einen Kurswechsel in der Wirtschafts- und auch in der Gesundheitspolitik. Ein Blick zurück ins Jahr 2003 kann hier lehrreich sein.
„So können wir nicht weitermachen“, sagt der Bundeswirtschaftsminister. Robert Habeck malt die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands in düsteren Farben. Statt eines Wirtschaftswachstums von 1,3 Prozent in diesem Jahr könnten es nur 0,2 Prozent werden. Nach einer aktuellen DIHK-Umfrage sehen drei von fünf Unternehmen in den gegenwärtigen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen ein „Geschäftsrisiko“.Auch in der Gesundheitspolitik herrscht aktuell Stillstand.
Kernproblem des Gesundheitswesens seien die „falsch gesetzten Anreizstrukturen, die zu einer Verschwendung von gesellschaftlichen Ressourcen führen“.Steinmeiers Papier bildete den Ausgangspunkt für die wirkungsmächtigste und umstrittenste Sozialreform seit Bestehen der Bundesrepublik – heute bekannt als „Agenda 2010“. Bundeskanzler Gerhard Schröder stellte am 14. März 2003 im Bundestag den Kurswechsel unter die Überschrift: „Mut zur Veränderung“.
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