Aktivismus
8. September 2023 um 14:59 Uhr
Innenminister Thomas Strobl hat den Umgang der Polizei mit Klimaaktivisten der Letzten Generation verteidigt. Ich habe keine Veranlassung, daran zu zweifeln, dass die Polizei ihre Arbeit verantwortungsvoll und verhältnismäßig macht, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Stuttgart. Vorwürfe gegen die Polizei in Mannheim würden untersucht, erst wenn die Ergebnisse vorlägen, werde er sich zu dem konkreten Einsatz äußern, so Strobl.
Zuvor hatte ein Vorfall bei einer Straßenblockade für Aufsehen gesorgt. Auf einem Video ist zu sehen, wie eine Polizistin Öl verschüttet, welches zum Lösen des Klebstoffs genutzt wird. Dieses trifft eine festgeklebte Aktivistin am Hinterkopf. Strobl sagte, die Polizistinnen und Polizisten hätten eine schwierige Aufgabe, weil es bei dem Thema gesellschaftliche Konflikte gebe. Die gesellschaftlichen Konflikte dürfen nicht auf dem Rücken der Polizei ausgetragen werden. Die Polizei schützt die Demonstrations- und die Meinungsfreiheit. Sie achtet freilich auch darauf, dass Recht und Gesetz eingehalten werden, sagte Strobl.
Den Klimaaktivisten warf Strobl Dünnhäutigkeit vor. Er habe nach dem Polizeieinsatz in Mannheim auch die Reaktionen im Netz angeschaut. Ich war dann schon überrascht, wie manche, die kein Problem haben, Gesundheit und Leben von anderen zu gefährden, die kein Problem haben, andere bis aufs Blut zu provozieren, dann im Netz schon sehr schnell auf beleidigte Leberwurst und auf Bähmulle machen.
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