Libyen: Deutschland und Europa sollten sich an Friedenstruppe zu beteiligen. Kommentar von pkr77 LibyenKonferenz
Auch in Berlin wurde nun wieder betont, dass es keine militärische Lösung geben werde in Libyen. Allerdings haben alle Seiten ihren militärischen Einsatz jüngst nochmals deutlich erhöht - und sich damit Einfluss verschafft, in Libyen und auch auf die internationalen Bemühungen um Frieden. Haftar hat mit Geld aus den Emiraten russische Söldner der Gruppe Wagner angeheuert, die eng mit dem Kreml verbunden ist.
Nötig sind nun robuste Mechanismen, um das Waffenembargo und eine Waffenruhe durchzusetzen. Verstöße müssen - wie in Berlin bekräftigt - mit Sanktionen des UN-Sicherheitsrates geahndet werden. Allerdings hat der türkische Präsident Erdoğan schon klargestellt, dass er in der Entsendung türkischer Truppen kein Problem sieht, weil er damit ja einer Bitte der international anerkannten Regierung nachkomme.
Eine Waffenruhe wird auf Dauer nur halten, wenn sie von einer unabhängigen Instanz überwacht und durchgesetzt wird. Die Europäer und Deutschland wären gut beraten, sich an einer möglichen Friedenstruppe zu beteiligen. Was an den südlichen Ufern des Mittelmeers passiert, hat direkte Auswirkungen auf Europa, sei es bei der Frage der Migration oder bei der Bedrohung durch den Terrorismus.
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