Lindner kontert Pistorius in Diskussion um Verteidigungsetat
BERLIN - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat im Tauziehen um die Ausgaben für die Bundeswehr seinen Kurs verteidigt."Wir haben das Zwei-Prozent-Ziel für die Nato erreicht, zum ersten Mal seit vielen, vielen Jahren", sagte der FDP-Chef im Interview mit dem ARD-"Hauptstadtstudio". Man mache mehr als Frankreich und Italien. In den kommenden Jahren stünden weiterhin mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Sicherheit zur Verfügung.
"Wir müssen uns in der Bundesregierung noch einmal grundsätzlich darüber unterhalten, wie wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen", sagte der SPD-Politiker vor ein paar Tagen dem"Tagesspiegel"."Ich trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekommt, was angesichts der allzu realen Bedrohung durch Russland notwendig ist. Nächste Gelegenheit dafür ist das parlamentarische Verfahren.
Lindner äußerte sich im Social-Media-Format"Frag selbst", bei dem Zuschauer online Fragen einreichen können und das vor der Sendung des klassischen ARD-"Sommerinterviews" am Sonntag online gezeigt wurde. Was Pistorius mit Zahlen habe darlegen können, etwa, was er konkret für höhere Betriebskosten brauche, das sei ihm auch über die Finanzplanung hinaus zugestanden worden, betonte der Finanzminister.
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