Linke, Grüne und SPD verständigen sich auf „gemeinsamen Weg“

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Wie aus übereinstimmenden Pressemitteilungen der drei Parteien hervorgeht, verständigten sich die Linke, Grüne und SPD am Samstag auf einen „gemeinsamen Weg“. Damit könnten mögliche Sondierungen bereits kommende Woche beginnen.

Wie aus übereinstimmenden Pressemitteilungen der drei Parteien hervorgeht, verständigten sich die Linke, Grüne und SPD am Samstag auf einen „gemeinsamen Weg“. Damit könnten mögliche Sondierungen bereits kommende Woche beginnen.

Die laufenden Verhandlungen sollen bereits in der nächsten Woche abgeschlossen werden. Inhalte der Einigung wurden vorerst nicht veröffentlicht. Ein erfolgreicher Abschluss dieser Vorgespräche gilt jedoch als zwingende Bedingung für den Beginn von Sondierungen. Bisher bleibt dennoch weiter unklar, ob und wann der Wahlsieger der Wahlen zum Abgeordnetenhaus, die Linke, mit den Grünen und der SPD in Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung eintreten.

Am vergangenen Donnerstag hatten Spitzenpolitiker der drei Parteien ihr erstes Vorgespräch geführt. Als Ziel dieses vergleichsweise ungewöhnlichen Formats wurde eine Verständigung zu dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität genannt. Grüne und SPD hatten dies zur Voraussetzung für Sondierungsgespräche gemacht. Hintergrund sind mehrere Vorfälle bei der Linken als Wahlsieger, die Besorgnis auch bei den potenziellen Koalitionspartnern ausgelöst haben.

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