Linksfraktion bereitet sich auf ihr Ende vor – die SPD macht Angebote

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Angesichts der Pläne von Sahra Wagenknecht zur Gründung einer eigenen Partei bereitet sich die Linksfraktion im Bundestag auf ihre Abwicklung vor.

Fraktionschef Dietmar Bartsch rechnet damit, dass die Linke durch die Abspaltung den Fraktionsstatus verlieren werde.

Mit von der Partie sind laut Ankündigung die bisherige Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und der Bundestagsabgeordnete Christian Leye. Aus diesem Verein könnte eine neue Wagenknecht-Partei hervorgehen. Durch die Abspaltung dürfte die Linksfraktion ihren Fraktionsstatus verlieren – und damit Einflussmöglichkeiten und Finanzzuwendungen.

Bartsch richtete einen Appell an seine Fraktion: „Wir müssen aktuell versuchen, unsere Würde zu wahren, den Fokus auf unsere Arbeit zu richten und auf die Menschen, die uns gewählt haben, nicht auf die BSW.“Um eine Fraktion im Bundestag bilden zu können, sind mindestens fünf Prozent der Abgeordneten nötig. Fraktionen erhalten aus dem Haushalt des Bundestags besondere Finanzmittel insbesondere zur Beschäftigung von Mitarbeitern.

Der frühere Linken-Parteichef Bernd Riexinger bezeichnete im „Tagesspiegel“ das drohende Ende der Fraktion zwar als bedauerlich – konnte ihm aber auch positive Seiten abgewinnen: „Als Gruppe könnten wir endlich wieder geschlossen auftreten und uns durch unsere parlamentarische Arbeit hervortun und nicht durch die ewigen Streitereien.“Der SPD-Vorsitzende Klingbeil zeigte sich offen für die Aufnahme von Mitgliedern der Linken in seine Partei.

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