Forschende der Freien Universität haben Berlinerinnen und Berliner zur Wiederholungswahl für das Abgeordnetenhaus im Februar 2023 befragt.
Stundenlanges Warten, geschlossene Wahllokale, fehlende Stimmzettel. Die Wahlen zum Bundestag sowie zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2021 liefen in einigen Wahlbezirken so chaotisch ab, dass sie wiederholt werden mussten. „Einen vergleichbaren Vorgang hat es in der Geschichte der Bundesrepublik nicht gegeben“, sagt Thorsten Faas, Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität.
Interessanterweise, sagt Thorsten Faas, hätten viele Menschen zwar über teils sehr lange Warteschlangen berichtet, doch als komplettes Chaos habe die Wahlen kaum jemand erlebt. „Vor allem haben wir gesehen, dass viele die Wiederholungswahl von 2023 als gelungen erfahren haben“, sagt Thorsten Faas. „Bei den meisten Menschen hat dies das Vertrauen in den demokratischen Prozess wieder stabilisiert.“Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone.
Trotzdem: Man sehe durchaus, dass ein solcher Vorgang nicht an allen Menschen spurlos vorbeigeht. „Für rechtspopulistische Parteien wie die AfD ist es Teil des Programms, Wahlen infrage zu stellen und Misstrauen zu säen“, sagt der Politologe. „Menschen, die der AfD zuneigen, tendierten in unserer Umfrage dazu, die Ereignisse negativer zu bewerten.“ Entscheidend waren also oft die Voreinstellungen, die Menschen gegenüber Wahlen und der Demokratie hatten.
Zum anderen zeichnete sich in der Studie die Tendenz ab, dass Menschen die Wiederholungswahlen teilweise nach den Wahlergebnissen bewerteten – ob die von ihnen gewählte Partei also besser oder schlechter abschnitt als beim ersten Durchlauf. „Das ist eine ungesunde Entwicklung“, sagt Thorsten Faas. „Wir kommen in eine Gewinner-Verlierer-Logik hinein, die gerade in unseren polarisierten Zeiten gefährlich sein kann.
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