Mächtiger EU-Kommissar Fitto: Meloni regiert jetzt Europa mit - und setzt Kandidaten durch

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Mächtiger EU-Kommissar Fitto: Meloni regiert jetzt Europa mit - und setzt Kandidaten durch
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Melonis Mann für Brüssel spaltet das Europaparlament. Jetzt winkt die Mehrheit der Abgeordneten ihn und die 25 anderen Kommissare doch noch durch. Italiens Ministerpräsidentin ist damit die große Siegerin - neben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Melonis Mann für Brüssel spaltet das Europaparlament. Jetzt winkt die Mehrheit der Abgeordneten ihn und die 25 anderen Kommissare doch noch durch. Italiens Ministerpräsidentin ist damit die große Siegerin - neben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.

Ja, Ursula von der Leyen kann aufatmen. Das Europäische Parlament hat ihre Kommission im Amt bestätigt. Die große Gewinnerin des Tages sitzt aber nicht im Parlament in Straßburg, sondern in Rom: Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist es gelungen, den Europaabgeordneten Raffaele Fitto als mächtigen Kommissar zu installieren. Fitto beaufsichtigt künftig die Regionalförderung und damit den zweitgrößten Fördertopf der EU.

Der Abstimmung waren Wochen intensiven Streits zwischen den Fraktionen vorausgegangen. Ein Grund war der Macht-Poker, den Manfred Weber ins Rollen gebracht hatte. Der CSU-Politiker ist Vorsitzender der konservativen Parteienfamilie EVP, der auch von der Leyen angehört. Schon vor dem Rechtsruck bei der Europawahl hatte Weber die Fühler nach Melonis Fratelli ausgestreckt. Damals ahnte Weber bereits: Die Postfaschisten könnten ihm irgendwann zu Mehrheiten verhelfen.

Zudem stellte Weber klar, wer für ihn die wahren "politischen Feinde" sind: die AfD, die französische Politikerin Marine Le Pen und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Schließlich forderten sie allesamt den Ausstieg ihrer Länder aus der EU. "Die EVP steht in der ersten Reihe, wenn es darum geht, unsere europäischen Werte zu verteidigen", versicherte Weber. Es brauche Überzeugungen, aber auch Kompromissbereitschaft und Pragmatismus.

Schließlich haben auch die Liberalen nach anfänglichen Bedenken gegen Fitto kleinbeigegeben. Zwar sei ihre Fraktion mit von der Leyens Entscheidung nicht einverstanden, sagt die Vorsitzende Valérie Hayer, aber: "Das ist die einzige Kommission, die wirklich die Freiheit und Demokratie unterstützen will. Nur zähneknirschend gaben Liberale, Sozialdemokarten und Teile der Grünen also ihre Zustimmung. Aber Meloni und ihre Fratelli haben gewonnen.

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