Am Sonntag trifft Frankreichs Präsident Macron zum Staatsbesuch in Berlin ein. Bei der Ukraine und anderen europäischen Fragen knirscht es.
Macron auf Staatsbesuch in Deutschland : Es gibt viel zu besprechen Am Sonntag trifft Frankreich s Präsident Macron zum Staatsbesuch in Berlin ein. Bei der Ukraine und anderen europäischen Fragen knirscht es.
Auch heute hätte er guten Grund, seinen Besuch noch einmal zu vertagen. Statt nach Berlin zu fliegen, könnte er seinen wenig erfolgreichen Kurzbesuch in Neukaledonien verlängern. Dort hatte er versucht, die schwere innenpolitische Krise beizulegen, die er selber mit einer ungelegenen Wahlrechtsreform für den Archipel im Südpazifik provoziert hatte.
Die Europapolitik und die Partnerschaft mit Deutschland haben jedoch eine absolute Priorität, so dass sie sich nicht ein zweites Mal aus innenpolitischen Erwägungen hintan stellen lassen. Die kommenden Wahlen des EU-Parlaments diktieren zudem die Aktualität in der Agenda des französische Staatspräsidenten. Zunächst wird er in Berlin von seinem Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier empfangen und absolviert ein Besuchtsprogramm in der Hauptstadt.
Im Ukraine-Konflikt überraschte Macron zuletzt mit Überlegungen, Bodentruppen zu entsenden – ein Gedanke, den Scholz kategorisch ablehnt. Scholz lehnt es auch ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, während Frankreich schon länger Scalp-Raketen bereit stellt. Dafür zahlt Deutschland den weitaus größeren Anteil der Ukraine-Hilfe. Macron möchte die Wirtschaft stärker vor Konkurrenz aus China und den USA schützen.
Jacques Chirac war der letzte französische Präsident, der zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland kam, er traf dort den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Das war vor 24 Jahren. Anders als bei den üblichen Arbeitsbesuchen, zu denen auch Macron schon öfters in Berlin war, gelten bei einem Staatsbesuch andere protokollarische Regeln.
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