Mangelnde Ausgewogenheit: Baerbock begründet UN-Enthaltung Deutschlands
BERLIN/NEW YORK - Außenministerin Annalena Baerbock hat die Enthaltung Deutschlands in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation im Gazastreifen mit mangelnder Ausgewogenheit des Papiers begründet.
Zuvor hatte die UN-Vollversammlung den von Jordanien eingebrachten Resolutionsentwurf in New York verabschiedet. 120 Länder stimmten dafür, 14 dagegen, 45 enthielten sich, darunter auch Deutschland - damit erreichte das Papier die notwendige Zweidrittelmehrheit. Resolutionen der UN-Vollversammlung sind allerdings nicht rechtlich bindend, sondern gelten als symbolisch.
Man habe gemeinsam mit den Partnern vor der Abstimmung intensiv auf eine ausgewogene Resolution hingearbeitet und dabei auch einiges erreicht, sagte Baerbock. Zumindest"wichtige Punkte wie eine klare Verurteilung aller Terrorakte und zumindest ein Ruf nach Freilassung der Geiseln" seien nun in dem Text enthalten, sagte Baerbock.
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