Der designierte FDP-Generalsekretär und frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann findet klare Worte zum Umgang mit syrischen Flüchtlingen. Gut integrierte Syrer bräuchten eine Bleibeperspektive. Wer dagegen von Sozialtransfers lebe, solle in ein sicheres und freies Syrien zurückgehen können.
Der designierte FDP -Generalsekretär und frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann findet klare Worte zum Umgang mit syrischen Flüchtlingen. Gut integrierte Syrer bräuchten eine Bleibeperspektive. Wer dagegen von Sozialtransfers lebe, solle in ein sicheres und freies Syrien zurückgehen können.
Der neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat den Entscheidungsstopp für Asylanträge von Syrern durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge begrüßt. Die Aussetzung sei richtig, denn für eine Entscheidung sei die Lage in Syrien maßgeblich. Der frühere Bundesjustizminister sieht nun die Bundesregierung in der Pflicht.
Die Bundesregierung müsse deshalb die Lage in Syrien sondieren, damit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wieder Entscheidungen über Asylanträge von Syrern treffen könne. Zugleich gelte es, Syrien so zu unterstützen, dass im Land Stabilität, Frieden und Sicherheit herrschten.
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