Am Montag soll der Republikaner vereidigt werden. Deutschlands Vertreter in Washington, Andreas Michaelis, äußert Berichten zufolge in einem internen Papier große Sorgen um die Demokratie.
Trumps Agenda bedeute eine „maximale Machtkonzentration beim Präsidenten zulasten von Kongress und Bundesstaaten“, heißt es in einer Reuters vorliegenden vertraulichen Analyse für die Bundesregierung.Die Tagesspiegel-App
, heißt es Reuters zufolge in dem Papier. Demokratische Grundprinzipien und das US-System der Gewaltenteilung würden weitestgehend ausgehebelt.der US-Justiz, vor allem dem Obersten Gerichtshof, eine zentrale Rolle bei den durch Trump zu erwartenden innenpolitischen Konflikten zu. Auch wenn der Supreme Court zuletzt präsidiale Macht ausgeweitet habe, rechneten selbst größte Kritiker damit, dass dieser das Schlimmste verhindern werde.
In Konflikten mit Bundesstaaten, die in den USA traditionell weit reichende Machtbefugnisse besitzen, habe Trump große Möglichkeiten – etwa durch Notstandsregelungen.Angesprochen auf das Dokument, erklärte das Auswärtige Amt am Samstag,, Analysen oder Botschaftsberichten. Die USA seien einer der wichtigsten Verbündeten Deutschlands. Die US-Bevölkerung habe sich in einer demokratischen Wahl für Trump entschieden.
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