Die Stimmung ist aufgeheizt. Der Ukrainekrieg und die Eskalation im Nahost-Konflikt führen zu aggressiven Wortgefechten. Daraus wird mehr Arbeit für die Justiz.
Die Stimmung ist aufgeheizt. Der Ukraine krieg und die Eskalation im Nahost-Konflikt führen zu aggressiven Wortgefechten. Daraus wird mehr Arbeit für die Justiz. Staatsanwaltschaft verzeichnet einen erneuten Anstieg der Hasskriminalität. Im Jahr 2024 bearbeitete die Zentralstelle Hasskriminalität insgesamt 7.186 Fälle, bei denen Menschen aufgrund ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischen Aktivitäten angegriffen wurden.
Positiv ist laut Ploog die steigende Bereitschaft, Hasskriminalität anzuzeigen. Immer mehr politische und gesellschaftliche Akteure recherchieren potenziell strafbare Äußerungen im Netz und bringen sie zur Anzeige. „Es handelt sich um eine Aufhellung des Dunkelfelds“, betonte er.Im Jahr 2024 richteten sich die Ermittlungen gegen 4.111 namentlich bekannte Verdächtige .
Die Zentralstelle Hasskriminalität wurde im September 2020 nach den Anschlägen in Halle und Hanau ins Leben gerufen, um effektiver gegen Rassismus, Antisemitismus und andere gruppenbezogene Feindseligkeiten vorzugehen.
Berlin Polizeibericht Berlin Ukraine Staatsanwaltschaft Deutsche Presse-Agentur
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