Meloni entschärft Konflikte mit Brüssel: Italiens Regierungschefin drängt zur Mitte, nicht an den rechten Rand

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Italiens Regierungschefin Meloni drängt zur Mitte, nicht an den rechten Rand. Manfred Weber, Chef der bürgerlichen Parteienfamilie EVP im Europaparlament, strebt bereits ein Zusammengehen mit den Fratelli d’Italia an. Einige Hindernisse aber bleiben.

Sie drängt zur Mitte, nicht an den rechten Rand. So betrachtet ist Webers Bemühen, Meloni in die EVP zu lotsen, zu verstehen. Italien ist Gründungsmitglied und drittgrößte Volkswirtschaft der EU, Meloni ist die neue Dominante rechts der Mitte. In keinem großen EU-Staat sind Christdemokraten an der Regierung beteiligt.

Generell hätte das Aufbrechen der heutigen Parteienfamilien riskante Konsequenzen. Mit Blick auf Italien fällt es leicht, die versunkene Christdemokratie durch Melonis Fratelli zu ersetzen. In Polen hingegen würde die liberalkonservative Bürgerplattform eher die EVP verlassen, als eine Annäherung der EVP an rechte Regierungsparteien wie die PiS mitzumachen.

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