Meta-Plattformen: Nutzung von Facebook und Instagram bleibt in Russland trotz Sperre legal

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Facebook und Instagram sollen in Russland trotz Sperrung weiter legal nutzbar bleiben. Möglich werden soll dies über geschützte Netzwerkverbindungen VPN, mit denen sich Sperren von Webseiten umgehen lassen.

Trotz der Sperrung von Facebook und Instagram in Russland sollen die Bürger des Landes die sozialen Netzwerke weiter legal nutzen dürfen. Das habe ein Gericht in einem Urteil zum Verfahren um den Konzern Meta, zu dem Facebook und Instagram gehören, festgehalten, wie die Staatsagentur Tass am Montag meldete. Zwar sei der Konzern als"extremistische Organisation" eingestuft worden. Russlands Bürger dürften aber Facebook und Instagram weiter benutzen, hieß es.

Abrufbar sind die blockierten Netzwerke etwa über die breit verfügbaren geschützten Netzwerkverbindungen , mit denen sich Sperren von Seiten umgehen lassen. Russische Parlamentsabgeordnete hatten zuletzt erklärt, dass sie nicht planten, ein allgemeines Verbot zur VPN-Nutzung zu erlassen. Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz war eine Entscheidung von Meta, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Der US-Konzern hatte im Krieg Russlands gegen die Ukraine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz"Tod den russischen Eindringlingen".

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