München: Neue Kritik an Reformplänen für den MIgrationsbeirat

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Neue Kritik an Reformplänen für den Migrationsbeirat: Vertreter der Religionsgemeinschaften bezeichnen die Pläne von Grünen und CSU als 'Affront' gegen die Münchner Migrationsgesellschaft.

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Offmans Einladung zur Diskussion folgten am Mittwochabend 21 Teilnehmer, unter anderem vom Katholikenrat, vom Evangelisch-lutherischen Dekanat, von der Alevitischen Gemeinde, der Liberalen jüdischen Gemeinde und dem Münchner Forum für Islam. Eingeladen gewesen seien auch sämtliche Stadtratsfraktionen; nur der Vertreter der SPD sei gekommen, so Offman.

Offman selbst stellt sich hinter diese Einschätzung. Mit einer Reform, wie Grüne und CSU sie sich wünschten, mindere man bei Hunderttausenden Bürgern, die ohnehin"gelegentlich benachteiligt", seien,"ihre bis jetzt angestammten demokratischen Rechte ohne echte Lösungen und Weitsicht". Er räumt aber auch ein, dass Veränderungen notwendig seien, um das Gremium zu stärken.

Auch beim Migrationsbeirat waren die Änderungsvorschläge von Grünen und CSU auf scharfe Kritik gestoßen, der Vorstoß sei"undemokratisch", hieß es. Die SPD sprach von einer"massiven Zerstörung historisch gewachsener Integrationsstrukturen". Nach der jüngsten Stadtratsdiskussion zu dem Thema wurde im Hintergrund über einen Kompromiss verhandelt. Die Reformpläne sollen in der letzten Vollversammlung vor der Sommerpause am 27.

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