Als die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ unter seinem Balkon in Berlin-Neukölln vorbeizog, zeigte Joachim (87) eine Deutschlandfahne. Und hat jetzt Ärger.
Als die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ unter seinem Balkon im Bezirk Neukölln vorbeizog, wurde Rentner Joachim als Nazi beschimpft, mit Böllern beworfen, später sein Wohnhaus beschmiert. Grund war eine deutsche Nationalflagge mit Adler. Doch jetzt ermittelt die Polizei nicht nur gegen die Täter – auch der Rentner hat eine Anzeige am Hals!
Das bestätigte die Polizei am Freitag auf BILD-Nachfrage. „Wir haben ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet“, so Polizeisprecher Martin Hallweg. Grund: unbefugte Benutzung einer Dienstflagge des Bundes!Die normale Bundesflagge in Schwarz-Rot-Gold darf von jedermann jederzeit und überall verwendet werden. Anders sieht es mit der sogenannten Bundesdienstflagge mit Adler aus. Nur amtliche Stellen des Bundes dürfen seine Hoheitszeichen verwenden.
Joachim D. zeigt am 1. Mai vom Balkon aus seine Deutschland-Fahne und wird später aus dem Schwarzen Block heraus angegriffen„Wer ein Hoheitszeichen des Bundes ohne Genehmigung der zuständigen Stelle benutzt, begeht eine Ordnungswidrigkeit nach § 124 Abs.1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten . Sie kann mit einer Geldbuße geahndet werden“, heißt es dazu auf der Seite des Bundesinnenministeriums.durch den Kiez.
Sein Wohnhaus und der Bürgersteig wurden später von den Extremisten markiert. „Hier wohnt ein Nazi! 1. OG.“ und „Wir wissen, wo du wohnst“ und „Nazis töten“ schrieben sie in schwarzer und roter Schrift.noch am 1. Mai aus der Menge ziehen können. Eine Polizeisprecherin: „Gegen den Mann wird wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt.“
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