Erfurt/Dresden/Berlin - Nach dem Beben der beiden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommen auf die Politik in beiden Ländern und im Bund unruhige
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind für beide Länder kompliziert. Aber sie könnten noch weitreichendere Konsequenzen haben, auch im Bund.kommen auf die Politik in beiden Ländern und im Bund unruhige Zeiten zu. Die Ampel-Koalition in Berlin steht zwar noch, doch sie wirkt bis ins Mark erschüttert und ziemlich ratlos. In Dresden und Erfurt beginnt die mühsame Suche nach Mehrheiten.
Für den Experten Lembcke sind die beiden Landtagswahlen eine "Zäsur": "Diese Wahl war eine Wutwahl gegen eine westdeutsch geprägte Parteienlandschaft und gegen die Ampel." Vieles scheint in Bewegung.Die AfD ist in Thüringen Nummer eins und will als Wahlsieger mitregieren. Auch in Sachsen hat sie mit mehr als 30 Prozent ein Rekordergebnis.
Höcke wehrte die Frage, ob die AfD blockieren werde, am Sonntagabend ab. Er wolle lieber von einer "Gestaltungsminorität" sprechen, und man wolle dies "auf keinen Fall missbrauchen", sagte der AfD-Spitzenmann.In Thüringen und Sachsen halfen der AfD wie auch dem BSW ihre scharfen Attacken gegen die etablierten Parteien. Sie werfen ihnen vor, Politik gegen "die Menschen" zu machen - und versprechen einen Neuanfang.
Dem "Volk aufs Maul gucken" sei immer schon Teil der Demokratie gewesen, sagte der Dresdner Politologe Hans Vorländer kürzlich in einem ARD-Podcast. Gefährlich werde Populismus dann, wenn demokratische Institutionen infrage gestellt würden. Diese feine Linie werden wohl noch andere Politiker als Erfolgsrezept testen. Immerhin: Die Wahlbeteiligung war in beiden Ländern deutlich höher als 2019. Knapp drei von vier Wahlberechtigten stimmten ab.
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