Straßburg - Knapp sechs Monate nach der Europawahl kann die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen die Arbeit aufnehmen. Das
Nach der EuropawahlVon der Leyen kann sich freuen: Ihre Kommission wurde bestätigt. FotoDie neue EU-Kommission kann mit der Arbeit anfangen. Leicht dürfte es für Ursula von der Leyens umstrittenes Team nicht werden. Das zeigt auch das Abstimmungsergebnis.-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen die Arbeit aufnehmen.
Gleichwohl kann die Kommission nun wie geplant im Dezember starten. Für die künftige EU-Politik war dieser Schritt entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts.War bei von der Leyens erstem Amtsantritt 2019 die Klimakrise eines der treibenden Themen, rücken nun andere Probleme in den Fokus.
Zudem kündigte von der Leyen eine Strategie für mehr Wettbewerbsfähigkeit an. "Ein Start-up aus Kalifornien kann expandieren und in den gesamten Vereinigten Staaten Kapital aufnehmen. Aber ein Start-up in Europa muss mit 27 verschiedenen nationalen Hürden umgehen", kritisierte von der Leyen. Es müsse einfacher gemacht werden, in Europa zu wachsen. Dazu sollen auch weitere Initiativen für niedrigere Energiepreise dienen.
Für besonderes Aufsehen sorgte die Nominierung des Italieners Fitto, der künftig unter anderem für Reformen und den Fördertopf für regionale Entwicklung zuständig sein soll. Zwar gilt der Rechtspolitiker vielen in Brüssel als politisch gemäßigt und proeuropäisch.
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