Außenministerin Annalena Baerbock droht den Mullahs mit „schwerwiegenden Folgen“. Die muss es nun aber wirklich geben. Es braucht eine unmissverständliche Ansage.
, tun zu wollen. Wir verfahren auch mit deutschen Staatsbürgern so, wie es uns beliebt. Glaubt ja nicht, dass euer Eintreten für einen wie Sharmahd oder andere Oppositionelle irgendeine Wirkung zeigen wird.So weit, so eindeutig. Die Bundesregierung sollte sich deshalb endlich nichts mehr vormachen: Mit diesem Regime gibt es keine Basis für konstruktive Gespräche. Sie gab es nie. Der lange Zeit beschworene „kritische Dialog“ war von Anfang an zum Scheitern verurteilt.
Gazelle Sharmahd, Tochter des im Iran hingerichteten Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd ist vom Einsatz der Bundesregierung für das Leben Ihres Vaters enttäuscht.Deshalb gibt es jetzt nur eine Möglichkeit: Will die Bundesregierung ihrer von Werten geleiteten Außenpolitik wenigstens den Anstrich von Glaubwürdigkeit geben, muss sie dem Iran in aller Deutlichkeit zeigen, dass die angekündigten „schwerwiegenden Folgen“ wirklich schwer wiegen.
Wem der Tod eines deutschen Bürgers als Begründung für diese Schritte nicht ausreicht, der sei noch ein dreierlei erinnert. Der Iran ist ein notorischer Unruhestifter im Nahen Osten. Der Iran will Israel von der Landkarte tilgen.
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