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Kurioser Vorfall im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Ein AfD-Abgeordneter blockierte den Platz der Vorsitzenden und wollte ihn aus Protest nicht mehr räumen.Der von ihm verursachte Eklat im Gesundheitsausschuss des Bundestags wird für den AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler voraussichtlich teuer werden. Auf ihn kommt ein Ordnungsgeld von 1000 Euro zu.
Der AfD-Politiker hatte in der Ausschusssitzung am Mittwoch den Platz der amtierenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther eingenommen und vor sich ein Schild „Ausschussvorsitzender“ gestellt, wie Ausschusskreise unserer Redaktion zuvor bestätigt hatten .Ziegler ist Mitglied im Gesundheitsausschuss, jedoch kein Vorsitzender.
Laut Ausschusskreisen ist Ziegler zehn bis 15 Minuten auf dem Platz sitzen geblieben, dann aber schließlich aufgestanden. „Ich vermute, dass er darauf gehofft hat, mit Polizeigewalt rausgebracht zu werden“, sagt der-Gesundheitspolitiker Stefan Pilsinger unserer Redaktion. Fotos oder Videos dazu ließen sich vermutlich gut „in der eigenen Szene“ nutzen und vermarkten, so Pilsingers Vermutung.
Kalkül hinter dem Protest vermutet auch der Linken-Gesundheitspolitiker Ates Gürpinar. „Der AfD ist Inszenierung immer wichtiger als Arbeit.“ Das habe der heutige Tag gezeigt. Ziegler sei nach seinem Protest immer wieder aus dem Sitzungssaal gegangen. „Auch ein wenig schräg von einem, der die Sitzung leiten möchte“, so Gürpinar. AfD-Politiker „widersetzen sich demokratischen Entscheidungen, wenn sie ihnen nicht gefallen.
„Der Ausschuss hat dieser Bestimmung nicht widersprochen“, heißt es in dem Schreiben. Das Wort „nicht“ ist im Original in Großbuchstaben geschrieben. „Nach unserer Rechtsauffassung“, so die AfD, sei die Ernennung zum Vorsitzenden damit vollzogen worden. Mit dieser Auffassung ist die AfD im Gesundheitsausschuss allerdings alleine. Die restlichen Parteien lehnen einen AfD-Vertreter im Amt ab. Daran wird auch Zieglers öffentlichkeitswirksame Inszenierung nichts ändern.
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