Erst im zweiten Anlauf ist der Thüringer Landtag, in dem die AfD die stärkste Kraft ist, arbeitsfähig geworden. Was heißt das für den künftigen Umgang mit den Rechtspopulisten?
Erst im zweiten Anlauf ist der Thüringer Landtag, in dem die AfD die stärkste Kraft ist, arbeitsfähig geworden. Was heißt das für den künftigen Umgang mit den Rechtspopulisten?war von Chaos und Tumulten geprägt. Beim zweiten Anlauf am vergangenen Samstag konnte sich das neue Parlament schließlich konstituieren und einen Präsidenten wählen. Nach dem Eklat in Erfurt nimmt die Debatte über ein AfD-Verbot wieder an Fahrt auf.
Möglich wurde die Abstimmung erst durch eine Eilentscheidung des Verfassungsgerichts in Weimar, das den Alterspräsidenten Jürgen Treutler von der AfD zwang, seine Blockade von Anträgen und Abstimmungen aufzugeben. Treutler hatte bei der ersten Zusammenkunft der Landtagsabgeordneten am Donnerstag Anträge ignoriert und immer wieder die Sitzung unterbrochen.
Mit der Konstituierung des Landtags endete auch die reguläre Amtszeit von Ramelow und seiner Regierung. Sie bleibt aber laut Landesverfassung bis zum Antritt ihrer Nachfolger weiter geschäftsführend im Amt.einer neuen Regierung stehen derweil noch am Anfang. Da mit der AfD niemand koalieren will, strebt CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt eine Regierung unter seiner Führung an.ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragt wird.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Thüringer Landtag: Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei PräsidentenwahlErfurt - «Schwer erträglich», «beschämend», «skandalös», «destruktiv»: Die erste Sitzung des Thüringer Landtags ist im Chaos mit Ordnungsrufen,
Weiterlesen »
Nach Chaos im Thüringer Landtag - Innenminister Maier für ein Verbotsverfahren gegen die AfDThüringens geschäftsführender Innenminister Maier hat sich nach der chaotischen ersten Landtagssitzung für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen.
Weiterlesen »
Nach Eklat Thüringer Landtag: Wer ist Alterspräsident Treutler von der AfD?Im Thüringer Landtag kommt es zu einem Eklat um den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler. Die CDU ruft sogar das Landesverfassungsgericht an. Was steckt hinter dem AfD-Politiker?
Weiterlesen »
Nach Eklat um AfD-Alterspräsident: Wird der Thüringer Landtag arbeitsfähig?Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen ist das Parlament in Erfurt zwar zum ersten Mal zusammengekommen. Voll arbeitsfähig ist es aber noch nicht. Das hängt auch mit dem Alterspräsidenten aus der AfD zusammen. Wie es jetzt weitergeht.
Weiterlesen »
Nach Eklat im Thüringer Landtag: AfD verliert vor VerfassungsgerichtshofNach der turbulenten Auftaktsitzung des Landtags war die CDU vor das oberste Gericht gezogen - und sie gewinnt.
Weiterlesen »
Eklat im Thüringer Landtag: Die AfD will eine andere Republik data-manual=titleNach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.
Weiterlesen »