Nach Holocaust-Vergleich: Ermittlungen gegen Abbas eingestellt

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Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hatte im Sommer nach einem Gespräch im Kanzleramt in Berlin gesagt, Israel habe „50 Holocausts“ verübt.

Die Bild-Zeitung zitierte am Montag in einem online veröffentlichten Bericht aus dem Einstellungsbescheid, dass für eine Strafbarkeit der entsprechenden Äußerungen „keine zureichenden Anhaltspunkte“ gesehen würden.

Der Berliner Staatsanwaltschaft zufolge habe Abbas demnach lediglich das Ziel gehabt, die „aus seiner Sicht von der israelischen Armee begangenen Taten besonders hervorzuheben und auf deren Unrecht hinzuweisen, wobei er einen historisch äußerst unpassenden Vergleich bemühte“., Josef Schuster: „Dass die Aussagen von Mahmud Abbas im Bundeskanzleramt juristisch keine Konsequenzen haben sollen, ist schwer nachvollziehbar.

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