BERLIN (dpa-AFX) - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird am Dienstag ein Gespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz und Unionsfraktionschef Friedrich Merz erwartet. Über den Termin hatte das
BERLIN - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird am Dienstag ein Gespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz und Unionsfraktionschef Friedrich Merz erwartet. Über den Termin hatte das"Handelsblatt" berichtet, offiziell bestätigt wurde er nicht. Nach Angaben von CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei soll es um die Migrationspolitik gehen.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte zu einer möglichen Zusammenarbeit des Kanzlers mit dem Oppositionsführer, er wolle Gesprächen nicht vorgreifen. Er fügte hinzu:"Es muss natürlich immer um Vorschläge gehen, die nicht gegen das Grundgesetz verstoßen oder die UN-Menschenrechtscharta oder Ähnliches." Mögliche Vereinbarungen müssten"vernünftig und zielführend" sein.
Scholz und Merz hatten bereits im vergangenen Herbst vor einem Migrations-Gipfel von Bund und Ländern Gespräche zu dem Thema geführt. Mit dem anschließend von Scholz und den Ministerpräsidenten beschlossenen Maßnahmenpaket zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen zeigte sich der CDU/CSU-Fraktionschef und CDU-Vorsitzende dann aber unzufrieden./sku/DP/nas
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