Bundeskanzler Scholz hat sich besorgt nach der umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA zum Abtreibungsrechts geäußert.
Bis zur Geschlechtergerechtigkeit sei es noch ein langer Weg, schrieb der SPD-Politiker. Das gelte auch für Deutschland und viele andere Teile der Welt. Frauenrechte seien bedroht, und man müsse sie konsequent verteidigen. Scholz fügte hinzu, gut sei, dass der Bundestag am selben Tag die Abschaffung des Paragrafen 219a im deutschen Strafgesetzbuch beschlossen habe - das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche.
Gestern hatte der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten das bislang liberale Abtreibungsrecht gekippt. Ein solches sei in der Verfassung des Landes nicht vorgesehen, argumentierten die mehrheitlich konservativen Richter. Damit machten sie den Weg für deutlich strengere Gesetze in den USA frei. Mehrere Bundesstaaten planen nun ein vollständiges Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen.
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